I. Allgemeine Bedingungen
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die geschäftlichen Beziehungen zwischen der silberinfo GbR (im folgendem „silberinfo“) und dem Kunden. Sie gelten für alle Leistungen, die silberinfo dem Kunden aufgrund eines abgeschlossenen Vertrages erbringt. Die Bestimmungen dienen dem reibungslosen Geschäftsablauf, dies gilt auch für alle zukünftig abgeschlossenen Verträge zwischen silberinfo und dem Kunden.
(1) Abweichenden Geschäftsbedingungen von Kunden wird ausdrücklich widersprochen, mündliche Nebenabreden oder anders lautende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von silberinfo schriftlich anerkannt sind.
II. Leistungen
(1) Die von der silberinfo zu erbringenden Leistungen (sowie allfällige Mitwirkungspflichten des Kunden) sind in der jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibung beschrieben. Diese ist entweder in einem schriftlichen Vertrag enthalten oder bei Bestellung im Internet hinterlegt.
(2) silberinfo ist befugt, das Leistungsverzeichnis durch schriftliche oder elektronisch übermittelte Anzeige an den Kunden zu ändern, wenn die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von silberinfo für den Kunden zumutbar ist und dadurch der Gegenstand des jeweiligen Dienstes in seinem Kern nicht aufgehoben wird. Änderungen gelten als vom Kunden genehmigt, wenn dieser nicht durch eine binnen eines Monats abgesandte, schriftlich oder elektronisch übermittelte Erklärung widerspricht. Auf diese Folge wird silberinfo den Kunden in der Anzeige hinweisen.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unter Ausschluss der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen den Vertragsparteien. silberinfo ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Homepage publiziert. Die Änderungen gelten als vereinbart, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Veröffentlichung der AGBs widerspricht.
III. Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Soweit urheberrechtlich bzw. markenrechtlich geschütztes Material und Werke an silberinfo mit der Bewilligung zur Veröffentlichung übergeben werden, räumt der Kunde silberinfo hieran unentgeltlich sämtliche nicht ausschließlichen, zeitlich auf die Laufzeit und sachlich auf den Umfang des jeweiligen Vertrages beschränkten Nutzungsrechte ein. Der Kunde versichert dabei, dass übergebene Daten, Unterlagen und Materialien frei von Rechten Dritter sind, bzw. die Nutzungsrechte dem Kunden uneingeschränkt zustehen.
(2) silberinfo darf Dritten das Recht einräumen, diese Informationen ebenso wie silberinfo zu nutzen und zu verwerten; einschließlich des Rechts, ihrerseits Dritten einfache Nutzungs- und Verwertungsrechte einzuräumen. Der Kunde stellt silberinfo von Ansprüchen frei, die Dritte wegen Verletzung von Urheber- oder anderen Schutzrechten durch die vereinbarte Nutzung und Verwertung von Informationen geltend machen..
IV. Laufzeit und Kündigung des Vertrages
(1) silberinfo erhält für seine Leistungen eine Vergütung gemäß jeweils gültiger Preisliste bzw. gemäß jeweils gültiger Produkt- und Leistungsbeschreibung.
(2) Veträge werden jährlich oder halbjährlich abgerechnet und die Vergütungen sind im Voraus fällig. Die Laufzeit des Vertrages beginnt zu dem im Vertrag aufgeführten Zeitpunkt, mangels eines solchen zum Zeitpunkt des Lieferungsbeginns durch silberinfo.
(3) Der Vertrag wird für die Laufzeit entsprechend des bestellten Zeitraumes geschlossen, welches auf den Vertragsbeginn folgt. Wir führen für unsere Abonnemente im Interesse unserer Kunden keine automatischen Verlängerungen durch. Nach Ablauf des Abozeitraumes müssen Sie neu gebucht werden.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Kündigungen müssen schriftlich und unter Angabe der Kundennummer zu erfolgen. Die Schriftform ist Wirksamkeitsvoraussetzung. Kündigungen in elektronischer Form sind zulässig.
(5) Alle Leistungen und Preise von silberinfo, sowie sonstige Kosten beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
V. Edelmetallverkauf
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Verträge kommen, sofern der Vertragsschluss nicht fernmündlich erfolgt, mit Übersendung der Rechnung mittels E-Mail oder Fax zustande.
(3) Als vereinbart gelten die am Tag des Vertragsschlusses gültigen Preise in Euro zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Nach § 312 d Abs. 4 Ziffer 6 BGB besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen, die die Lieferung von Waren zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, hier insbesondere die Lieferung von Edelmetallen.
(5) Ein Rückgaberecht von Edelmetallen wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
(6) Vereinbarungen verbindlicher Liefertermine bedürfen der Schriftform.
(7) Mit der Übergabe der verkauften Ware geht die Gefahr des Verlustes bzw. Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über, wenn der Käufer Verbraucher ist.
(8) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr bei Lieferung durch silberinfo auf den Vertragspartner über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben wurde oder zum Zwecke der Versendung unser Lager verlassen hat.
(9) Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit der vollständigen Bezahlung des Entgeltes und aller bestehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung auf den Käufer über.
VI. Zahlungen
(1) Zahlungen des Kunden von silberinfo müssen unter Angabe der Kunden- und Rechnungsnummer zu erfolgen. Dies gilt nicht, sofern der Kunde silberinfo einen Bankeinzug erteilt hat.
(2) Sämtliche Zahlungen sind im Voraus (Vorkasse) sofort nach Rechnungsstellung und ohne Abzüge fällig. Zahlt der Vertragspartner innerhalb von fünf Valutatagen ab Fälligkeit nicht, kommt er ohne Mahnung in Verzug.
(3) Bei Zahlungsverzug ist silberinfo berechtigt, die Leistungen bis zur Zahlung des ausstehenden Betrages einzustellen. Eine Zahlungsverpflichtung des Kunden für den Zeitraum der Nichtbelieferung bleibt hiervon unberührt.
(4) Im Falle des Zahlungsverzugs ist silberinfo berechtigt, unter Androhung der Kündigung eine Nachfrist von 14 Tagen zum Ausgleich der rückständigen Zahlung zu setzen und den Vertrag nach ergebnislosem Ablauf dieser Nachfrist fristlos zu kündigen. Das Recht zur Geltendmachung von Verzugszinsen und Schadensersatz bleibt unberührt.
VII. Zugangsschutz
(1) Der Kunde ist verpflichtet, den Zugangsschutz vor unbefugter Benutzung und Kenntnisnahme zu schützen.
(2) Der Kunde haftet gegenüber silberinfo für alle Schäden, die silberinfo durch die unbefugte Benutzung des Zugangsschutzes entstehen, es sei denn, sie beruhen auf der Verletzung von Sorgfaltspflichten, die ausschließlich silberinfo obliegen.
(3) Die Nutzer von silberinfo verpflichtet sich, über die im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis anvertrauten vertraulichen Informationen Stillschweigen zu bewahren, außer es besteht aufgrund Gesetz oder behördlicher Anordnung die Pflicht, diese Daten zu veröffentlichen.
VIII. Verfügbarkeit / Höhere Gewalt
(1) silberinfo strebt an, die Website und die dort eingebundenen Datenbanken, soweit technisch machbar, zeitlich umfassend verfügbar zu machen. Es besteht jedoch aus technischen Gründen kein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit der Dienste von silberinfo.
(2) Insbesondere bei höherer Gewalt (z.B. Feuer, Streik, Aussperrung, Ausfall von Telekommunikationssystemen) ist silberinfo für deren Dauer sowie eine sich anschließende angemessene Anlaufzeit von der Pflicht zur Leistung befreit. Höhere Gewalt schließt ebenfalls die Beeinträchtigung der technischen Systeme von silberinfo oder deren Erfüllungsgehilfen aufgrund von Computerviren oder Hackerangriffen ein.
IX. Haftung
(1) silberinfo trifft angemessene Vorkehrungen, um die Erfüllung ihrer Leistungsverpflichtungen sicherzustellen. Schadenersatzansprüche gegen silberinfo sowie ihre Erfüllungsgehilfen sind auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf die Verletzung von Kardinalpflichten durch leichte Fahrlässigkeit von Organen und leitenden Angestellten beschränkt. Der Ersatz von vertragsuntypischen, nicht vorhersehbaren Schäden ist ausgeschlossen. Für Umstände, welche außerhalb des Einflussbereichs von silberinfo liegen, insbesondere Netzausfälle und Serverausfälle, wird die Haftung ausgeschlossen.
(2) Für die Richtigkeit sämtlicher Inhalte übernimmt silberinfo keine Garantie. Den Beiträgen liegen Quellen zugrunde, die silberinfo für vertrauenswürdig hält. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden. silberinfo übernimmt gleichsam keine Gewähr für die korrekte Darstellung der Inhalte durch Dritte auf deren Internetseiten.
(3) Wertpapiere
Alle Seiten und Dokumente dieser Website stellen kein Angebot zum Kauf oder Verkauf irgendeines Wertpapiers (Aktien, Optionsscheine, Futures, Fonds, Zertifikate, Rentenpapiere, etc.) dar. Es ersetzt niemals die persönliche Beratung seitens Ihres Anlageberaters. Jedes Investment in Wertpapiere gleich welcher Art ist mit Risiken behaftet. Eine Investitionsentscheidung darf nicht auf der Grundlage dieser Seiten und Dokumente erfolgen. Silberinfo und die einzelnen Redakteure nicht verantwortlich für Konsequenzen, speziell für Verluste, die durch die Verwendung oder die Unterlassung der Verwendung der auf diesen Seiten und Dokumenten enthaltenen Ansichten und Rückschlüsse folgen bzw. folgen können. Dies gilt für die vertragliche und quasi-vertragliche als auch für die deliktische Haftung. Zurückliegende Wert-, Preis- oder Kursentwicklungen geben keine Anhaltspunkte für die zukünftige Entwicklung eines Investments. Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass der angedeutete Ertrag oder die angedeuteten Kursziele erreicht werden. Unsere Informationen sind in Großbritannien nur zur Verteilung an Personen bestimmt, die berechtigte Personen oder freigestellte Personen im Sinne des Financial Service Act 1986 oder eines auf seiner Grundlage erfolgten Beschlusses sind, oder an Personen, die in Artikel 11 (3) des Financial Services Act 1986 (Investment Advertisement - Exemptions) oder 1996 in der derzeit gültigen Fassung beschrieben sind. Anderen Personen oder Personengruppen dürfen diese Informationen weder direkt noch indirekt übermittelt werden. Unsere Informationen dürfen weder direkt noch indirekt in die USA oder Kanada oder an US-Amerikaner oder eine Person, die ihren Wohnsitz in Kanada hat, übermittelt werden, noch in deren Territiorium gebracht oder dort verteilt werden. Die Verbreitung dieses Dokuments unter anderen Gerichtsbarkeiten kann durch Gesetz beschränkt sein und Personen, in deren Besitz dieses Dokuments gelangt, haben sich über etwaige Beschränkungen selbst zu informieren und diese einzuhalten. Jedes Versäumnis, diese Beschränkungen zu beachten, kann eine Verletzung der US-amerikanischen oder kanadischen Wertpapiergesetze oder der Gesetze einer anderen Gerichtsbarkeit darstellen.
(4) Hinweis gemäß § 34 WpHG
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X. Schlussbestimmungen
(1) silberinfo ist berechtigt, vertragliche Rechte und Pflichten auch ohne Zustimmung des Kunden auf Dritte zu übertragen.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der jeweilige Sitz der silberinfo GbR (Kempten).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages in Kraft. Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen sind durch wirksame und durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommen.